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Reallast -

wiederkehrende Leistungen aus einem Grundstück beziehen

Erhält eine Person das Recht, aus einem Grundstück wiederkehrende Leistungen zu beziehen, handelt es sich um eine Reallast. Erfahren Sie hier u.a., welche Formen der Reallast es gibt und ob es möglich ist, den Inhalt einer Reallast zu ändern.

Was ist eine Reallast?

Einigen sich ein Grundstückseigentümer und ein Begünstigter auf bestimmte, wiederkehrende Leistungen, die der Begünstigte aus dem Grundstück erhält, wird eine Reallast begründet. Die Belastung wird als dingliches Recht in das Grundbuch unter Lasten und Beschränkungen in Abteilung II eingetragen.

Eine Reallast fällt unter das Sachenrecht, welches im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt ist. Dort finden sich zwei Arten der Belastung:

  • die subjektiv-persönliche Belastung und die
  • subjektiv-dingliche Belastung

Die subjektiv-dingliche Reallast bezieht sich auf den Eigentümer eines bestimmten Grundstücks. In diesem Fall wird das Recht also fest mit einem bestimmten Grundstück verbunden. Anders gestaltet sich die subjektiv-persönliche Reallast. Dieses Recht steht einer bestimmten Person zu und ist nicht an ein Grundstück gebunden.

Welche Formen der Reallast gibt es?

Diese Formen einer Reallast gibt es:

  • eine finanzielle Verpflichtung
  • eine Dienstleistung
  • eine Leistung in Naturalien

Eine Leistung in Naturalien bedeutet dabei etwa, dass der Eigentümer dem Begünstigten bestimmte Naturalien überlässt, welche sich mit dem Grundstück erwirtschaften lassen. Diese Form der Reallast wird beispielsweise vereinbart, wenn Eltern ihren landwirtschaftlichen Hof an ihre Erben oder Dritte übergeben und diese sich im Gegenzug zur Übergabe von Naturalien in Form von z.B. Ernteerträgen verpflichten. Einigen sie sich auf eine monatliche Rente an die Eltern als Berechtigte besteht die Reallast in Form einer finanziellen Verpflichtung. Vereinbaren die Parteien eine lebenslange Versorgung und Pflege der Eltern, handelt es sich um eine Reallast in Form einer Dienstleistung.

Gut zu wissen: Abhängig von der Form der Last ist der Eigentümer des Grundstücks gegenüber dem Begünstigten vertraglich verpflichtet.

Wie kann der Begünstigte sein Recht durchsetzen?

Kommt der Grundstückseigentümer seinen Verpflichtungen aus der dinglichen Belastung nicht nach, ist der Begünstigte berechtigt, sein Recht im Rahmen der Zwangsvollstreckung durchzusetzen. Der Grundstückseigentümer haftet mit seinem gesamten persönlichen Vermögen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Genaue Regelungen dazu finden sich in der Zivilprozessordnung.

Wie wird das dingliche Recht gelöscht?

Die Aufhebung der realen Belastung kann nur der Begünstigte veranlassen. Nachdem er die Aufhebung erklärt hat, wird die Last aus dem Grundbuch gelöscht. Eine Löschung erfolgt auch, wenn eine auflösende Bedingung oder ein zeitlich vereinbarter Termin zur Beendigung der Last eintritt.

Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht zudem die Möglichkeit einer Inhaltsänderung vor. Dabei kann eine Leistungserhöhung oder -minderung zwischen beiden Parteien vereinbart werden.

Hinweis

Die Reallast ist ein Recht, das nicht vererbt oder übertragen werden kann. Damit erlischt die dingliche Belastung auch, wenn der Begünstigte stirbt und es sich um eine subjektiv-persönliche Last handelte.

Wie wirkt sich die Reallast auf den Grundstückswert aus?

Da die Belastung in das Grundbuch eingetragen wird, hat dieses Recht erheblichen Einfluss auf den Verkehrswert eines Grundstücks. Das bestehende Recht muss bei der Bewertung Berücksichtigung finden und sorgt abhängig von der Art der Belastung für eine Minderung des Wertes.

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