Wird das Wegerecht in das Grundbuch eingetragen, handelt es sich um eine
Grunddienstbarkeit
, die in Abteilung
II unter Lasten und Beschränkungen als dingliches Recht vermerkt wird.
In Österreich und in der Schweiz wird die Dienstbarkeit auch als
Servitut bezeichnet. Ein
Notar
veranlasst die Eintragung der Dienstbarkeit. Dazu ist eine
Bewilligungserklärung der beteiligten Nachbarn und ein Lageplan, aus dem
der Verlauf des Wegerechts ersichtlich ist, beim Grundbuchamt
vorzulegen.
In der notariellen Vereinbarung können die Parteien weitere
Regelungen treffen. Etwa ob es dem Besitzer des herrschenden Grundstücks
gestattet ist, ein Fahrzeug auf dem Weg abzustellen oder ob eine
Nutzungsentschädigung zu zahlen ist.
Bei einer privatschriftlichen Einigung geht die Dienstbarkeit bei einem
Grundstücksverkauf
nicht automatisch auf den neuen Eigentümer über. Zwischen den Parteien
ist in diesem Fall eine neue Einigung zu treffen. Es gilt übrigens auch
eine mündlich getroffene Vereinbarung.
Entstehen einem Eigentümer durch das Wegerecht Nachteile?
Für den Eigentümer des dienenden
Grundstücks birgt das Wegerecht verschiedene Nachteile: Die
Grunddienstbarkeit wirkt sich in der Regel wertmindernd
aus. Eine Bank, die den Wert des dienenden Grundstücks im Rahmen einer
Immobilienfinanzierung einschätzt, nimmt wegen des bestehenden Rechts
Abschläge vor. Unter Umständen fällt also die mögliche Kreditsumme
geringer aus. Über die Vereinbarung einer Nutzungsentschädigung lässt sich dieser Nachteil teilweise ausgleichen. Möglich ist etwa die Zahlung einer jährlichen Pauschale.
Darüber hinaus muss der Eigentümer bei der Nutzung seines eigenen
Grundstücks stets auf die Grunddienstbarkeit Rücksicht nehmen.
Idealerweise treffen beide Parteien eine klare Regelung bezüglich der
Zuwegung, um einen späteren Streit zu vermeiden.
Gut zu wissen:
Eine Immobilie wird üblicherweise lastenfrei verkauft. Mit einer
Grunddienstbarkeit in Abteilung II des Grundbuchs ist die lastenfreie
Übergabe jedoch nicht möglich. Wichtig ist daher, das Wegerecht im
Kaufvertrag
zu vermerken. Der Käufer ist andernfalls dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Was ist ein Notwegerecht?
Haben Sie als Eigentümer eines
Grundstücks keine Möglichkeit, zu Ihrem Grundstück zugelangen, ohne
dafür das Grundstück des Nachbarn zu betreten, ist dieser verpflichtet,
Ihnen ein Notwegerecht einzuräumen. Das BGB schreibt vor, dass Sie bei
einer fehlenden Anbindung an eine öffentlichen Straße von Ihrem Nachbarn
ausdrücklich die Bewilligung eines Notwegerechts verlangen können.
Sofern Ihnen das Wegerecht zusteht, sind Sie verpflichtet, die Kosten
zur Herstellung und Unterhaltung der Zuwegung zu tragen.
Was bedeutet Ersitzung im Zusammenhang mit einem Wegerecht?
Wird ein Weg über einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren
regelmäßig genutzt, entsteht ein Wegerecht durch Ersitzung.
Entscheidend ist, dass eine Benutzung des Weges nachgewiesen werden kann
und auch erkennbar ist. Ist für den Grundstückseigentümer nicht
ersichtlich, dass ein Nachbar einen Weg ständig nutzt, liegt keine
Ersitzung des Rechts vor.
Ist es möglich, ein Wegerecht zu entziehen?
Eigentümer des dienenden
Grundstücks können nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuchs
erwarten, dass der Nachbar sein Wegerecht schonend und mit Bedacht
ausübt. Eine grundlose und ständige Nutzung der Zuwegung sollte also
unterbleiben.
Es ist nicht möglich, die Dienstbarkeit zu entziehen
oder den Nachbarn an der Zufahrt oder dem Zugang zu seinem Grundstück
zu hindern. Auch eine Einschränkung des bestehenden Rechts ist nicht
zulässig.
Was ist der Unterschied zu einem Geh- und Fahrrecht?
Mit einem Wegerecht wird dem
Besitzer des herrschenden Grundstücks das Recht eingeräumt, die Zuwegung
eines anderen Grundstücks zu nutzen. Ein Geh- oder Fahrrecht
spezifiziert das Recht noch genauer und legt fest, dass der Weg zu Fuß
oder mit dem Auto genutzt werden kann. Das Recht auf Parken auf dem Weg
beinhaltet ein Fahrrecht nicht. Die genaue Nutzung der Zuwegung
bestimmen die Parteien in der gemeinsamen Vereinbarung.
Was kostet die Eintragung eines Wegerechts?