Was ist eine eidesstattliche Versicherung?

Bei einer eidesstattlichen Erklärung handelt es sich um die formelle Bekräftigung einer Person, dass ihre Erklärungen der Wahrheit entsprechen. Eine solche Bekräftigung erfolgt in den meisten Fällen schriftlich. Die eidesstattliche Versicherung wird zum Beispiel im Mietrecht angewandt. Sollte eine Mietschuldnerin von einem Gläubigen oder Gerichtsvollzieher dazu aufgefordert werden, eine Vermögensauskunft zu geben, wird deren Richtigkeit eidesstattlich versichert. Falschaussagen haben nach §§ 156, 163 StGB schwere Konsequenzen. Sie werden als Straftaten gehandhabt und können mit einer Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Vorsätzliche Falschaussagen werden härter bestraft als fahrlässige Fehler. Eidesstattliche Versicherungen spielen auch in der Immobilienvermietung eine Rolle. Potentielle Mieter sind verpflichtet, Vermieterinnen vor der Unterzeichnung eines Hausmietvertrags beziehungsweise Wohnungsmietvertrags unaufgefordert über vergangene eidesstattlich versicherte Vermögensauskünfte zu informieren.

Themengebiet: Immobilienlexikon

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